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Einbürgerungstest · Frage 43

Wann kann in Deutschland eine Partei verboten werden?

Antwortmöglichkeiten

  • a)wenn ihr Wahlkampf zu teuer ist
  • b)wenn sie gegen die Verfassung kämpft✓ Richtig
  • c)wenn sie Kritik am Staatsoberhaupt äußert
  • d)wenn ihr Programm eine neue Richtung vorschlägt

Einfach erklärt

Das Grundgesetz Artikel 21 erlaubt ein Parteiverbot. Eine Partei darf verboten werden, wenn sie die demokratische Grundordnung bekämpft. Nur das Bundesverfassungsgericht kann dieses Verbot aussprechen.

Quelle: BAMF →

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