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Einbürgerungstest · Frage 12

Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das möglich?

Antwortmöglichkeiten

  • a)Ja, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag dafür sind.
  • b)Ja, aber dazu müssen zwei Drittel der Abgeordneten im Bundestag dafür sein.
  • c)Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.✓ Richtig
  • d)Nein, denn nur der Bundesrat kann die Pressefreiheit abschaffen.

Einfach erklärt

Grundgesetz Artikel 5 schützt die Pressefreiheit. Grundrechte darf keine Partei abschaffen — das verbietet Artikel 79 Absatz 3. Keine Mehrheit im Bundestag reicht dafür aus.

Quelle: BAMF →

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